Allgemeine Geschäftsbedingungen der OnMyTravel

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: “AGB”) in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung finden auf alle Angebote, und Leistungen der OnMyTravel (nachfolgend: “ OnMyTravel ”) Anwendung.

1.2. Mit seiner Bestellung erkennt der Vertragspartner die Geltung der jeweils aktuellen AGB von OnMyTravel an. Dies gilt auch für etwaige Folgegeschäfte, es sei denn, der Vertragspartner ist Verbraucher. Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit auch für den Fall von Bestätigungsschreiben und vorbehaltlosen Lieferungen oder Leistungen widersprochen.

1.3. OnMyTravel bietet über die Internetseite und die App Chauffeur- und Mobilitätsdienstleistungen (nachfolgend: „Dienstleistungen“) an. OnMyTravel ist berechtigt, Subunternehmer mit den Dienstleistungen zu beauftragen.

2. Angebote, Preise, Vertragsschluss, Stornierungen über die Website onmytravel.de / onmytravel.com

2.1. Alle von OnMyTravel erstellten Angebote sind freibleibend.

2.2. Alle Preisangaben verstehen sich in Euro inkl. Steuern und Kosten.

2.3. Bei Ausfüllung der Buchungsmaske im Internet oder via App erteilt der Vertragspartner gegenüber OnMyTravel am Ende des Ausfüllvorgangs einen verbindlichen Auftrag durch Anklicken des Buttons „Bestellen“.

2.4. Beauftragungen des Vertragspartners gelten erst dann als angenommen, wenn OnMyTravel diese schriftlich bestätigt hat. Als Auftragsbestätigung gilt auch die Rechnung.

2.5. Nachträgliche Änderungen von Aufträgen durch den Vertragspartner müssen von OnMyTravel ebenfalls schriftlich bestätigt werden.

2.6. OnMyTravel ist berechtigt, Bestellungen des Vertragspartners nur teilweise anzunehmen, indem Abweichungen oder Vorbehalte vorgenommen werden. Das bei Bestellung ausgewählte Fahrzeug wird von OnMyTravel nicht garantiert. OnMyTravel behält sich vor, dem Vertragspartner ein ähnliches Fahrzeug der gleichen Fahrzeugklasse zur Verfügung zu stellen.

2.7. Der Vertragspartner ist berechtigt, die Dienstleistung bis 18:00 Uhr am Vortag vor Beginn der vereinbarten Abfahrten kostenfrei zu stornieren. Storniert der Vertragspartner zu einem späteren Zeitpunkt, ist der Gesamtbetrag der Dienstleistung zu zahlen, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass OnMyTravel kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3. Zahlungsziel und Verzug

3.1. Zahlungen sind ohne jeden Abzug sofort fällig.

3.2. OnMyTravel akzeptiert ausschließlich Zahlungen per Kreditkarte.

3.3. Im Falle des Verzuges werden alle Verbindlichkeiten des Vertragspartners sowie alle Ansprüche von OnMyTravel gegen den Vertragspartner sofort fällig. OnMyTravel ist dann berechtigt, die weitere Bearbeitung der Aufträge des Vertragspartners von einer Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig zu machen oder nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist deren weitere Erfüllung abzulehnen. Weitere Ansprüche von OnMyTravel bleiben unberührt.

4. Individuelle Angebote, Preise, Vertragsabschlüsse

4.1 Unternehmensgegenstand von OnMyTravel ist die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere von ChauffeurService-Leistungen sowie die Zurverfügungstellung von gehobenen Transportfahrzeugen.
2.2. Die Bestellung der Leistungen durch den Kunde gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung des Kunden nichts anderes ergibt, ist OnMyTravel berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 30 Tagen nach dem Zugang der Bestellung bei OnMyTravel anzunehmen.
Die Annahme kann entweder in Textform oder durch Erbringung der Leistungen an den Kunden erklärt werden.

4.2 Sofern die Vertragsparteien nichts Gegenteiliges in Textform vereinbart haben, gelten die Preise von OnMyTravel gemäß Preisliste, die bei OnMyTravel angefordert werden kann.
4.2. Der Kunde ist zur Zahlung der im Angebot, in der Auftragsbestätigung bzw. im Vertrag genannten Vergütung für die Leistung zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer verpflichtet. Es gelten die auf der Rechnung genannten Zahlungsbedingungen.

4.3 Die Zahlung der in Anspruch genommenen Leistungen hat ausschließlich auf das Konto von OnMyTravel zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung zwischen OnMyTravel und dem KUNDEN in Textform zulässig. Reklamationen hinsichtlich der von OnMyTravel erbrachten Leistung sind innerhalb von 14 Tagen in Textform gegenüber OnMyTravel anzuzeigen.

4.4 OnMyTravel ist berechtigt, vom Kunden Kosten- und Auslagenvorschüsse zu verlangen. Bei einem Auftragswert von über € 8.000,00 netto ist OnMyTravel berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von bis zu 2/3 der Rechnungssumme eine (1) Woche vor Leistungsausführung vom Kunden zu verlangen. Ferner ist OnMyTravel berechtigt, Teilabrechnungen für bereits erbrachte Leistungen zu erstellen.

4.5 Sofern in der Rechnung kein konkretes Zahlungsziel angegeben ist, werden alle Zahlungsbeträge spätestens nach vollständiger Erbringung der Leistung zur Zahlung fällig. Verzugszinsen werden dem Kunden, der Unternehmer ist, in Höhe von 8 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz und beim Kunden, der Verbraucher ist, in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt OnMyTravel ausdrücklich vorbehalten. Der Anspruch von OnMyTravel auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) bleibt hiervon unberührt.

4.6 Sofern die Vertragsparteien keine Festpreisabrede getroffen haben, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Leistungen, die drei (3) Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten. Die vereinbarten Preise basieren auf den zum Zeitpunkt des Abschlusses gültigen Rohstoffkosten für Benzin.

4.7 Bei einer Preiserhöhung der Rohstoffkosten von mehr als 10 % werden die Vertragsparteien in Verhandlungen treten, um einen neuen Preis für die Leistungen zu bestimmen. Können die Vertragsparteien innerhalb einer Frist von 14 Tagen keine Einigung über eine Preisanpassung erzielen, kann jede Vertragspartei vom Vertrag zurücktreten. Bei Zahlungen mit Kreditkarte wird die entstehende Gebühr (5%) dem Rechnungsbetrag zugerechnet.

5. Individuelle Angebote / Kündigung und Stornogebühren

5.1 Bei Kündigung durch den Kunden können dem Kunden bereits entstandene Kosten in Rechnung gestellt werden. Diesem bleibt es freigestellt nachzuweisen, dass die ausgewiesenen Kosten in geringerem Maße bzw. nicht angefallen sind. Bei Kündigung eines Auftrages bis 18:00 Uhr des Vortages werden darüber hinausgehende Kosten nicht berechnet. Ist der Fahrer bereits auf dem Weg zum Kunden oder am bestellten Ort, und der Kunde tritt die Fahrt nicht an oder sagt den Service nach 18:00 Uhr des Vortages ab, wird das volle Auftragsvolumen berechnet.

5.2 Bei sog. Großveranstaltungen auch als Events bezeichnet, behält sich OnMyTravel vor, die Stornobedingungen sowie die Preise anzupassen. Großveranstaltungen sind organisierte Treffen von Menschen über eine bestimmte Zeit an einem bestimmten Ort oder mehreren Orten gleichzeitig zu einem vorher festgelegten Zweck.

5.3 Sofern nicht anders vereinbart gilt bei Veranstaltungen / Events und oder Sonderpreisen eine Kündigungsfrist von 5 Werktage (Samstage sind Werktage) wobei 60% der Auftragssumme in Rechnung gestellt werden und bei Kündigung 1 Werktag vor Beginn der Veranstaltung / Event werden 100% der Austragssumme fällig. Ist der Fahrer / die Fahrer bereits auf dem Weg zum Veranstaltungsort (Anreisetag) an dem Fahrer / Koordinatoren oder von OnMyTravel gestelltes Personal in Hotels übernachtet, wird ebenfalls 100% des Austragsvolumens in Rechnung gestellt.

5.4 Die Kündigung bedarf der Schriftform, wobei die Übermittlung vorab per Mail und anschließend im Original per Post für die Form- und Fristwahrung ausreichend sein soll.

5.5 OnMyTravel kann vor Beginn der Leistung den Vertrag kündigen, wenn OnMyTravel aufgrund eines wichtigen Grundes, wie z.B. höhere Gewalt im Sinne von § 3 Abs. 1 die Leistung nicht erbringen kann. In diesem Fall erhält der Kunde umgehend eine entsprechende Mitteilung.

6. Haftungsbeschränkung

6.1 OnMyTravel, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen (nachfolgend gemeinsam: „OnMyTravel“) haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um die schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder um die Verletzung einer Beschaffenheitsgarantie.

6.2 Außer bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und außer bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung haftet OnMyTravel nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden.

6.3 Die Haftung von OnMyTravel ist außer bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung auf den bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.4 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine gesetzlich vorgesehene zwingende Haftung bleiben von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen unberührt.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Der Vertragspartner wird darauf hingewiesen, dass OnMyTravel die im Rahmen der Geschäftsbeziehung gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet und speichert.

7.2 Gegen Ansprüche von OnMyTravel kann der Vertragspartner nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Vertragspartners unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Vertragspartner nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7.3 Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von OnMyTravel ist der Vertragspartner nicht berechtigt, Forderungen aus der Vertragsbeziehung an Dritte abzutreten.

7.4 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder dem zugrunde liegenden Vertrag ist der Sitz von OnMyTravel, sofern es sich bei dem Vertragspartner um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

7.5 Diese AGB und der zugrunde liegende Vertrag zwischen OnMyTravel und dem Vertragspartner unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und der Vorschriften zum internationalen Privatrecht.

7.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.


Copyright OnMyTravel, Hamburg 2018


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